EasyChalk – Nutzungsbedingungen
Präambel
Die Chalkless Media GmbH betreibt unter verschiedenen Top-Level-Domains (easychalk.de, easychalk.com etc.) sowie unter verschiedenen Subdomains dieser Domains einen Dienst, der im Folgenden “EasyChalk” genannt wird.
Ein “Nutzer” ist jede natürliche oder juristische Person, die sich als Verbraucher oder Unternehmer bei EasyChalk registriert.
Diese Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und der Chalkless Media GmbH. Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung von EasyChalk mit der Chalkless Media GmbH, Löwengasse 27 G, 60385 Frankfurt am Main. Unser Internetdienst richtet sich ausschließlich an volljährige und geschäftsfähige Personen
§1 Vertragsgegenstand
1.1 EasyChalk ermöglicht es, registrierten Nutzern elektronische Tafelbilder zu erstellen, zu modifizieren und zu verwalten.
1.2 Wir behalten uns vor, den Leistungsumfang von EasyChalk zu ändern und gegebenenfalls auch einzuschränken, außer es ist für den Nutzer unzumutbar.
§2 Registrierung und Nutzerkonto
2.1 Für die Nutzung von EasyChalk ist die Registrierung auf unserem Website oder auf dem Website einer unserer Partner nötig.
2.2 Der Nutzer verpflichtet sich zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Angabe seiner Daten. Ändern sich diese Daten, so hat der Nutzer diese umgehend und selbständig zu aktualisieren.
2.3 Das Passwort, das Sie zur Nutzung von EasyChalk verwenden, ist vertraulich zu behandeln und darf nicht an dritte weitergegeben werden.
2.4 Ein Nutzerkonto darf ausschließlich von jenem Nutzer verwendet werden, der sich für dieses Nutzerkonto registriert hat.
2.5 Der Nutzer bestätigt durch die Registrierung, dass er volljährig und geschäftsfähig ist.
§3 Widerrufsrecht für Verbraucher
3.1 Widerrufsrecht
Eine Person gilt als Verbraucher, wenn sie ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck eingeht, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen ist. Ein Verbraucher kann die vorliegende Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der Chalkless Media GmbH gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Pflichten der Chalkless Media GmbH gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu senden an:
Chalkless Media GmbH, Löwengasse 27 G, 60385 Frankfurt am Main
oder support@easychalk.de
3.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht an die Chalkless Media GmbH zurückgewähren, weil Rückgewähr oder die Herausgabe nach der Natur der Leistung ausgeschlossen ist, muss der Verbraucher gegebenenfalls Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Verbraucher mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für die Chalkless Media GmbH mit deren Empfang.
3.3 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht des Verbrauchers erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf seinen ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor er sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.
§4 Inhalte
Inhalte bezeichnen sämtliche Daten und Informationen, die der Nutzer bei EasyChalk einstellt und verfügbar macht. Inhalte sind insbesondere Tafelbilder, Fotografien, Grafiken, Videos, Zeichnungen, Texte (einschließlich Kommentare, Nachrichten, etc.), Musikstücke und persönliche Daten.
4.1 Die Chalkless Media GmbH übernimmt keine Verantwortung für die vom Nutzer bereitgestellten Inhalte.
4.2 Einstellen von Inhalten
(a) Der Nutzer hat beim Einstellen von Inhalten die anwendbaren Gesetze (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht), die Bestimmungen des Strafgesetzbuches, sowie sämtliche Rechte Dritter zu beachten.
(b) Der Nutzer wird keine Inhalte einstellen, welche Propagandamittel im Sinne des §86 des Strafgesetzbuches darstellen. Weiterhin wird er nicht gegen Teile der Bevölkerung oder eine Gruppe von Menschen aus rassistischen, religiösen oder sonstigen Motiven hetzen, nicht gegen sie aufstacheln und sie nicht verleumden.
(c) Der Nutzer wird keine pornografischen oder gegen das Jugendschutzgesetz verstoßenden Inhalte einstellen.
(d) Der Nutzer wird keine Inhalte einstellen, welche gegen die Menschenwürde verstoßen, den Krieg verherrlichen, oder anderweitig gewaltverherrlichende Darstellungen oder Beschreibungen beinhalten.
(e) Der Nutzer wird keine Anleitungen oder Beschreibungen einstellen, die zum Durchführen einer in §126 Abs. 1 des Strafgesetzbuches genannten rechtswidrigen Tat dienen.
4.3 Für die Speicherung der Inhalte des Nutzers behält sich die Chalkless Media GmbH vor, auf externe Hosting-Provider zurückzugreifen.
4.4 Aus technischen und sonstigen Gründen behält es sich die Chalkless Media GmbH vor, Inhalte abzulehnen oder zu löschen.
§5 Kosten und Laufzeit
5.1 Die Kosten für die Nutzung von EasyChalk sind unseren aktuellen Preislisten zu entnehmen.
5.2 Die Nutzungsentgelte sind mit Rechnungsstellung im Voraus für den ausgewählten Zeitraum zu entrichten.
5.3 Bei kostenpflichtiger Nutzung von EasyChalk läuft der Vertrag zunächst für den vom Nutzer bestimmten Zeitraum. Danach verlängert sich die Laufzeit jeweils um Verlängerungszeiträume der gleichen Dauer, vorausgesetzt der Vertrag wurde nicht rechtzeitig vom Nutzer oder von der Chalkless Media GmbH gekündigt.
5.4 Bei kostenpflichtiger Nutzung von EasyChalk können der Nutzer und die Chalkess Media GmbH den Vertrag zum Ablauf des vom Nutzer bestimmten Abrechnungszeitraums, oder ggf. zum Ablauf eines in Kraft getretenen Verlängerungszeitraums, mit einer Frist von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann per E-Mail oder Brief erfolgen. Es ist hierzu die bei EasyChalk registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers sowie die Kundennummer zu nennen.
5.5 Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung bleibt von den Regelungen in Absatz 5.5 unberührt. Eine außerordentliche Kündigung durch die Chalkless Media GmbH ist unter anderem bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen, bei Verlust oder Verdacht missbräuchlicher Nutzung der Zugangsdaten oder aus einem sonstigen wichtigen Grund möglich. Eine Kündigung durch die Chalkless Media GmbH kann durch die Löschung des betreffenden Nutzerkontos und der damit verbundenen Inhalte erfolgen.
§6 Haftungseinschränkung
6.1Schadensersatzansprüche gegen die Chalkless Media GmbH sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor. Die Einschränkung gilt nicht bei leichter Fahrlässigkeit, wenn wesentliche Vertragspflichten verletzt worden sind. Die Haftung für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
6.2 Falls die Haftung für die Chalkless Media GmbH ausgeschlossen ist, gilt dies ebenfalls für eine persönliche Haftung der Gesellschafter, Vertreter, Arbeitnehmer und Erfüllungsgehilfen der Chalkless Media GmbH und/oder der mit der Chalkless Media GmbH verbundenen Unternehmen.
§7 Schadloshaltung
7.1 Der Nutzer verpflichtet sich, die Chalkless Media GmbH von sämtlichen Ansprüchen – einschließlich Schadensersatzansprüchen – freizustellen, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen die Chalkless Media GmbH aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch Inhalte, die vom Nutzer auf EasyChalk eingestellt wurden. Der Nutzer übernimmt sämtliche angemessene Kosten, auch für die Rechtsverteidigung, welche der Chalkless Media GmbH durch die Verletzung von Rechten Dritter entstehen.
7.2 Sämtliche weitergehende Rechte sowie Schadensersatzansprüche der Chalkless Media GmbH bleiben unberührt.
§ 8 Gewährleistungsausschluss
Die Chalkess Media GmbH gibt keine Zusicherung, Garantie oder Gewährleistung hinsichtlich der Qualität, Aktualität, Verfügbarkeit, Eignung, Richtigkeit oder Vollständigkeit von EasyChalk. Insbesondere gewährleistet die Chalkless Media GmbH nicht, dass die Nutzung von EasyChalk sicher, zeitgerecht, unterbrechungs- oder fehlerfrei erfolgt oder in Zusammenhang mit anderer Hardware, Software, anderen Systemen oder Daten verwendet werden kann. Die Chalkless Media GmbH gewährleistet nicht, dass die gespeicherten Daten korrekt oder aktuell sind, dass Fehler oder Mängel behoben werden, oder die Server, die zur Erbringung unserer Dienste verwendet werden, frei von Viren oder anderen schädlichen Komponenten sind.
§9 Schlussbestimmungen
9.1 Die Chalkless Media GmbH behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu jedem Zeitpunkt und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Wir behalten uns vor, die Nutzungsbedingungen zu ändern.
9.2 Sollten Teile dieser Nutzungsbedingungen für ungültig oder nicht durchsetzbar erachtet werden, bleiben die übrigen Abschnitte davon unberührt und vollumfänglich verbindlich.
9.3 Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Frankfurt am Main.
